75 Jahre nach dem deutschen Überfall auf die Völker Europas und 25 Jahre nach dem Ende der Blockkonfrontation, dem beginnenden Zerfall des Warschauer Vertrages und des Endes der Sowjetunion ist der ‚Friede im Osten‘ wieder aktuell bedroht, alte Feindbilder werden bemüht. Die Grenzen von NATO und EU verschieben sich immer weiter nach Osten,Truppen und militärische Frühwarnsysteme folgen. Am Beispiel der Konflikte in und um die Ukraine werden die Fehlstellen und Versäumnisse der Politik in der Zeit nach dem Ende der Blockkonfrontation sichtbar. Ein machtpolitisch wieder erstarkendes Russland sieht sich und seine Interessen von einer sich an die EU assoziierenden Ukraine verlassen. Wie müsste also eine europäische Sicherheitsstruktur aussehen, die ein für alle Mal „Krieg als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln…“ ausschließt. Wie könnte eine solche Sicherheitskonferenz aussehen? Welche Rolle spielen die NATO, die EU oder vielleicht die OSZE? Welche Verantwortung hat die deutsche Politik gerade auch vor dem Hintergrund der Geschichte? Was ist zu tun, damit der Antikriegstag zum Weltfriedenstag mindestens in Europa wird?
Eine Sicherheitsarchitektur für Europa! Russland weiter außen vor?
Rosa-Luxemburg-Stiftung Ebendorfer Straße 4, 39108 Magdeburg