Der Fall der abgesagten Arne-Semsrott-Lesung...

×

Erweitern

© Engelhardt

Rathaus

Es hätte nur eine Lesung werden sollen. Ein Autor, ein Buch, eine Stadtbibliothek. Und doch reicht dieser Vorgang weit über einen einzelnen Termin hinaus. Dabei ist die Lage inzwischen klarer. Oberbürgermeisterin Simone Borris erklärte im Stadtrat am 21. Mai öffentlich, sie habe keine Absage der Veranstaltung angeordnet. Gleichzeitig räumte sie Kommunikationsfehler ein. Damit verdichtet sich der Eindruck, dass die Entscheidung zur Ausladung der Lesung von der Beigeordneten für Kultur, Regina Stieler-Hinz, selbst getroffen wurde – offenbar aus Sorge, die Veranstaltung könne gegen ein vermeintliches Neutralitätsgebot verstoßen. Genau darin liegt der eigentliche Skandal.

Dieses Argument ist nicht nur juristisch falsch, sondern kulturpolitisch fatal. Öffentliche Kulturinstitutionen sind keine sterilen Verwaltungsräume. Sie sollen Debatten ermöglichen, gesellschaftliche Konflikte sichtbar machen und Räume für Meinungsbildung öffnen. Gerade moderne Stadtbibliotheken verstehen sich längst als Orte demokratischer Auseinandersetzung. 

Seit Jahren versuchen rechtspopulistische Kräfte, Kulturschaffende durch absurde Auslegung des Neutralitätsgebots einzuschüchtern. Ziel ist nicht Neutralität, sondern Verunsicherung. Es geht darum, kritische Stimmen unter Druck zu setzen und kulturelle Räume zu entpolitisieren. Wer darauf mit vorauseilendem Gehorsam reagiert, erfüllt letztlich genau diesen Zweck.

Die Ironie des Vorgangs ist kaum zu überbieten: Ausgeladen wurde ausgerechnet die Lesung zum Buch mit dem Titel „Gegenmacht – Die Zivilgesellschaft schlägt zurück“. Während große Teile der freien Szene sowie viele städtische Kultureinrichtungen aus  dem ganzen Land derzeit mit der Initiative „Kultur ist Vielfalt und Heimat“ offensiv für Kunstfreiheit und demokratische Werte eintreten, sendet die Dezernentin das gegenteilige Signal: Vorsicht statt Haltung. Im Statement der Kulturschaffenden, das auch von der Stadtbibliothek unterzeichnet wurde, heißt es: „[…] Versuche, Debatten zu verengen, Menschen auszugrenzen und Kunst zu kontrollieren, widersprechen unserem Selbstverständnis. Kultur ist ein Raum demokratischer Auseinandersetzung.“ 

Der eigentliche Schaden dieses Vorgangs ist deshalb nicht nur die abgesagte Lesung. Die Heinrich-Böll-Stiftung hat mit dem Kulturzentrum Moritzhof inzwischen eine neue organisiert. Der Schaden liegt vielmehr im politischen Signal: dass ausgerechnet jene, die Kunst- und Meinungsfreiheit verteidigen müssten, offenbar selbst nicht sicher sind, wie weit diese Freiheit reicht. Dann wäre es besser, sie würden dieses Amt nicht innehaben, statt es mit ihrer Unsicherheit zu beschädigen.

Hier geht es zur Lesung mit Arne Semsrott