Kommunalwahlen im Mai

Es ist ein Paradoxon: ausgerechnet bei den Wahlen zum Stadtparlament, dessen Entscheidungen auf die Lebenswirklichkeit der Menschen oft spürbarere Auswirkungen als die auf Landes- oder Bundesebene haben und bei denen die einzelne Stimme mehr wiegt, liegt die Wahlbeteiligung im Keller. Das ist auch und gerade in Magdeburg so. Bei dramatisch schlechten 35,1 % Wahlbeteiligung lag die letzte Kommunalwahl von 2009. Für Stadtwahlleiter Holger Platz ist solches Desinteresse unverständlich, weil es doch „gerade auf dieser politischen Ebene um die Lebensqualität vor Ort“ geht. Wo, wenn nicht im Magdeburger Stadtrat soll darüber entschieden werden, ob die Stadt als Wissenschaftsstandort gefördert, ob Straßen gebaut und wie mit Grünanlagen umgegangen werden soll? 

Lebendige Demokratie auf kommunaler Ebene 

Wer darf sich zur Wahl stellen? Als Interessengruppe oder einzelne Person muss man sich formalen gesetzlichen Kriterien unterwerfen, um als politische Partei bzw. Wählergruppe oder Einzelbewerber anerkannt zu werden. Anders wäre es kaum möglich, dass etwa der Ärger über die Umnutzung von Gartenparzellen in die Gründung der „Magdeburger Gartenpartei“ mündete. Wo im Bundestag die kleinen Parteien an der 5% Hürde scheitern, existieren bei Kommunalwahlen keine Sperrklauseln. Hier genügt es rein rechnerisch bei 56 zu vergebenden Stadtratssitzen etwa 1,8% der Stimmen für ein sicheres Mandat zu erreichen. Und gerade deswegen findet Stadtwahlamtsleiter Holger Platz: „Nirgendwo ist Demokratie so lebendig wie auf kommunaler Ebene.“

Kommunal- und Europawahlen, 25. Mai, 8 - 18 Uhr, www.wahlen.sachsen-anhalt.de