Radverkehr - völlig planlos

Die Stadtverwaltung erklärt dieser Tage, dass sie im Jahr 2023 stolze 41,80€ pro Einwohner für den Radverkehr ausgibt. Klingt zu schön um wahr zu sein?

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©popova

Ist es auch, denn die Berechnung der Stadtverwaltung stimmt hinten und vorne nicht. Das hinterlässt vor allem den Eindruck, dass Jörg Rehbaums Baudezernat beim Radverkehr so gar keinen Plan zu haben scheint.

So erklärt die vorgelegte Berechnung beispielsweise, dass beim Bau der neuen Strombrücke 1% der Gesamtkosten als Radverkehrsinvestitionen gelten sollen. Das sind in der Darstellung der Verwaltung rund 1,8 Mio. Euro. In der gleichen Tabelle will die Verwaltung diese Investitionen nun auf die Jahre 2023 und 2024 aufteilen. Eine vergleichsweise einfache Aufgabe im Matheunterricht. Dabei veranschlagt sie aber nicht 900 T-Euro pro Jahr, sondern jeweils 4,6 Mio Euro. Dieser Rechenfehler verdoppelt die Ausgaben für den Radverkehr in 2023 fast. Aber die Ungereimtheiten hören hier nicht auf. Schaut man weiter in die Stellungnahme, findet man unterschiedliche Kosten für Bauprojekte, teilweise werden Projekte die nur teilweise dem Radverkehr dienen zu 100% als Radverkehrsausgaben verbucht, außerdem sollen auch Maßnahmen bei denen sich für den Radverkehr nichts verbessert als Radförderung abgerechnet werden. Auch der Radweg am City-Tunnel, der bereits 2022 fertig gestellt wurde und bereits in früheren Jahren als Ausgabe geltend gemacht wurde, wird 2023 nochmal abgerechnet.

In einer Stellungnahme erklärt die Stadtverwaltung beim Kurznachrichtendienst X die mathematischen und inhaltlichen Ungereimtheiten damit, dass die „Datenlage komplex“ sei. Auch kritische Anfragen von Bürger und Stadträten zum Radverkehr insgesamt lässt die Verwaltung immer öfter über Monate unbeantwortet, obwohl letztere rechtliche spätestens innerhalb von vier Wochen beantwortet werden müssen. Viele der Ausbauziele der vom Stadtrat beschlossen Radverkehrsförderung liegen weit hinter dem Plan. Die fehlerhafte Berechnung zeigt aber vor allem, dass in der Stadtverwaltung beim Radverkehr so niemand richtig einen Plan zu haben scheint. Ohne ein geordnetes Projektmanagement wird es Magdeburg wohl nie schaffen, fahrradfreundlicher zu werden.

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